Frauen in der Regierung - Die Mütter der Kompanie

Noch nie war der Anteil der Frauen in der Landesregierung so gross. Hat dies den Bundesrat und seine Arbeit verändert? Eine Zwischenbilanz.

Die schwatzen und gestikulieren, lesen Zeitung – und tun so, als gäbe es diese Frau gar nicht. Als stünde sie nicht vor ihnen im Ratssaal: Ruth Dreifuss, die erste linke Bundesrätin, die ihnen, den bürgerlichen Männern, kurz zuvor, im März 1993, von zornigen Frauen auf dem Bundesplatz aufgenötigt wurde. «Wie sich die Männer unserer Ruth gegenüber aufgeführt haben damals, das war demonstrativ verachtend», erinnert sich Rosmarie Zapfl, Ex-CVP-Nationalrätin und heute Präsidentin des Frauenlobbyverbands Alliance F. «Wie sie extra Lärm machten, damit man nicht versteht, was sie sagt!»

Ruth Dreifuss, diese widerspenstige Gewerkschafterin, die per Zufall in die Landesregierung rutschte, nachdem die Bürgerlichen der Feministin Christiane Brunner ein verruchtes Leben angedichtet und die Sozialdemokraten den an Brunners Stelle gewählten unglücklichen Francis Matthey zum Verzicht gezwungen hatten.

Als Ruth Dreifuss ihrer Parteikollegin Christiane Brunner vorgezogen wird, sitzt auch Ueli Maurer in der berüchtigten rechten Saalhälfte. Erst seit knapp zwei Jahren ist er damals im Nationalrat, ein Hinterbänkler noch. Drei Jahre später wird er Präsident der SVP, weil sich kein anderer findet, der den Job machen will. Von da an kreuzen sich seine Wege immer öfter mit jenen von Christiane Brunner, denn sie übernimmt die Führung der SP Schweiz. Man begegnet sich als politische Kontrahenten in Fernsehdebatten und auf Podien. Und immer öfter auch abseits des Scheinwerferlichts. Brunner und Maurer, beide aus einfachen Verhältnissen stammend, aber komplett verschieden sozialisiert – er der konservative gelernte Buchhalter, sie eine 68er-Anwältin –, lernen sich kennen und schätzen. Von der Öffentlichkeit unbemerkt entwickelt sich eine tiefe Freundschaft.

Während sich Christiane Brunner aus der Politik verabschiedet und nach Genf zurückgezogen hat, sitzt Ueli Maurer heute im Bundesrat und führt das männerdominierte Verteidigungsdepartement. Und macht dort, was seine Genfer Freundin nicht erstaunt, sonst aber kaum jemand von ihm erwartet hätte: Er befördert eine Frau in die oberste Hierarchie. Alle Männer hätte er haben können für den Posten als Generalsekretär. Reihenweise scharwänzelten Kader aus der Armeewelt um den neuen Chef und brachten sich ins Gespräch. Sie alle wollten wichtigster Mitarbeiter und Vertrauter des Verteidigungsministers werden. Doch Ueli Maurer wies sie ab und setzte zum ersten Mal überhaupt eine Frau an die Spitze des Generalsekretariats, die 55-jährige Chemikerin Brigitte Rindlisbacher, Mutter zweier Töchter. «Ich bin überzeugt, dass eine Kaderfrau dem VBS gut tut», begründete er im letzten Juni seine Wahl. «Es gibt eine andere Sicht der Dinge.» Er freue sich, dass die beste Bewerberin eine Frau sei, «denn ich arbeite gern mit Frauen zusammen».
<!-- pagebreak -->Im Bundesratszimmer muss sich der Militärminister besonders wohl fühlen. Nicht nur der klobigen Holzpulte wegen, die aussehen wie Panzer und die auch so aufgestellt sind, dass jeder auf jeden zielen kann, sondern auch der vielen Frauen wegen. Zählt man als achtes Mitglied Bundeskanzlerin Corina Casanova hinzu, die jeden Mittwoch für die Vorbereitung und den reibungslosen Ablauf der Sitzungen verantwortlich zeichnet, ist der Bundesrat erstmals in der Geschichte exakt halb weiblich und halb männlich.

Regiert es sich in einer solchen Zusammensetzung anders als in einer reinen Männerriege? Und wenn ja: Wie manifestiert sich das? Ueli Maurer lehnt sich in seinem Sitzungszimmer zurück, im Blick das gerahmte Foto einer jungen Frau in Uniform, das er an die Wand hängen liess, und sagt: «Drei Frauen funktionieren in einem Gremium einfach nicht gleich wie drei Männer. Das irritiert manchmal beide Seiten.» Zudem: In einer Regierung seien alle Mitglieder Alphatiere, auch die Frauen. Als Mann müsse man sich da eindeutig umgewöhnen, «schliesslich sind es die Männer nicht gewohnt, mit so vielen weiblichen Alphatieren umzugehen». Ab und zu stehe der Vorwurf im Raum, eine Behörde wie der Bundesrat funktioniere mit so vielen Frauen nicht. «Falls dem so wäre, läge das auch an den Männern, die sich nicht auf die Qualitäten einlassen, die Frauen haben.» Frauen seien sehr zielstrebig, schnörkelloser und emotionaler als Männer. «Sie gehen direkter auf ein Ziel los und werden dadurch manchmal zurückgeworfen.» Männer hingegen seien im Umgang unkomplizierter. «Es gibt auch Spannungen, aber die sind irgendwann beigelegt. Bei Frauen dauert das länger. Darauf muss man sich einfach einstellen.»

Dass einer wie Ueli Maurer, der als SVP-Chef gern den Rabauken spielte, so redet, zeigt, wie viel sich in den letzten zwei Jahrzehnten verändert hat. Vor 25 Jahren, als mit Elisabeth Kopp die erste Frau in den Bundesrat einzog, führte das bei den männlichen Kollegen beinahe zu Schockreaktionen. Oswald Sigg, der sich seit Mitte der Siebzigerjahre im innersten Zirkel der Bundesverwaltung bewegt, erinnert sich noch bestens an diesen «big bang», wie er es nennt. Sigg war zu der Zeit Informationschef des sozialdemokratischen Finanzministers Otto Stich: «Unser Chef kam von dieser ersten Bundesratssitzung mit Frau Kopp zurück, und wir waren alle aufgeregt. Wir wollten wissen, wie es war und ob das gehe mit einer Frau. Er antwortete sichtlich beeindruckt: Jetzt reden wir plötzlich anders! Der Umgang ist rücksichtsvoller geworden.» Von 2005 bis zum März dieses Jahres konnte Oswald Sigg sich als Bundesratssprecher selbst ein Bild machen. Es möge eigenartig tönen, sagt er, «aber die Verhandlungen im Bundesrat sind wohl sachlicher geworden, seit Frauen dabei sind». Er habe ab und zu erlebt, «dass ein männliches Regierungsmitglied beim Reden abschweifte, bis eine Frau sagte: Kommen wir zum Punkt». Man siezt sich während der Sitzung, draussen ist man per Du.

Während Elisabeth Kopp als Exotikum gemustert und am Ende gar mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt wurde, ist das Geschlecht heute so gut wie kein Thema mehr. Fragt man junge Politikerinnen, ob ein zur Hälfte weiblicher Bundesrat anders regiere, erntet man ratlose Blicke. Die Frage stellt sich den Jüngeren nicht mehr. Es ist normal, wie es ist. Und selbstverständlich. «Es hat sich nichts Grundlegendes verändert, Frauen regieren nicht massgeblich anders als Männer», sagt auch Ursula Wyss, die 36-jährige Fraktionschefin der SP. Dass ein mit Frauen besetzter Bundesrat eine völlig andere Politik machen würde, «spiegelt wohl eher die Hoffnungen respektive Ängste einer Zeit, als Frauen noch nicht in solchen Funktionen waren».
<!-- pagebreak -->Bundesrätinnen von heute müssen nicht erst um Anerkennung kämpfen. Keiner bestreitet ihre Kompetenz, nur weil sie Frauen sind. Selbst die SVP ist stolz auf ihre jungen Politikerinnen und schiebt sie gern in den Vordergrund. Ermitteln die Medien die Beliebtheit der Regierungsmitglieder, schwingen die drei aktuellen Bundesrätinnen Micheline Calmy Rey, Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf sogar regelmässig obenaus. Das Volk traut ihnen viel zu. Der frühere Bundesratssprecher Oswald Sigg glaubt den Grund zu kennen: Frauen seien in der Regel offener, kommunikativer und extrovertierter als ihre männlichen Kollegen, könnten sich deswegen besser medial in Szene setzen. Was er nicht sagt: Die amtierenden Bundesrätinnen haben auch eindeutig mehr Charme als ihre Kollegen, selbst wenn er von der spröden Sorte einer Eveline Widmer-Schlumpf ist.

Oswald Sigg sieht in der Beliebtheit der Bundesrätinnen aber auch eine Gefahr: Während man früher die Frauen von der Politik fernhielt und sie später, als es nicht mehr anders ging, zwar mitmachen liess, aber nicht für voll nahm, droht nun das Gegenteil. Die Öffentlichkeit habe heute «überzogene Erwartungen»: dass es die Bundesrätinnen besser machen müssten als ihre männlichen Kollegen. Dass sie deren vermeintlich schlechte Eigenschaften mit weiblichem Sinn für das Gemeinwohl zu kompensieren hätten. «Es besteht eindeutig die Erwartung, dass die drei Frauen zusammen etwas vorwärts bringen in der Regierung. Und da erwartet man zu viel.»

Als grosse Minderheit sind die drei Bundesrätinnen zudem exponierter. Zwei Frauen in einem Siebnergremium stellen demgegenüber noch kein gefährliches Stimmenpotenzial dar. Im Idealfall führt die klare Unterzahl zu einer Schicksalsgemeinschaft. Als Ruth Dreifuss nach sechsjährigem Einzelkämpferinnendasein 1999 mit Ruth Metzler eine junge, national unerfahrene Kollegin bekam, schweisste das die beiden zusammen: Eine Art Mutter-Tochter-Beziehung entstand, Mutter Dreifuss stand mit Rat und Tat zur Seite.

Die drei aktuellen Bundesrätinnen dagegen meiden die Nähe zueinander. Sie sind, was man Frauen generell vorhält: schlechte Netzwerkerinnen. Das Schmieden von Allianzen ist nicht ihre Sache. Vor allem die Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer-Schlumpf von der BDP pflegen den Alleingang. Beide gelten übrigens auch als schwierige Chefinnen in ihren Departementen: stur und unbelehrbar die eine, hart und detailversessen die andere. Ansonsten haben Calmy-Rey, Widmer- Schlumpf und die CVP-Frau Leuthard nicht viel gemeinsam. Ausser dem Frausein, dem Ehrgeiz und Machtwillen. Von einer Solidarität unter den Bundesrätinnen ist nichts zu spüren. Im Gegenteil: Man schenkt sich nichts, weil man sich nicht sonderlich gut versteht, und man trägt Streitereien auch öffentlich aus. Als Aussenministerin Calmy-Rey unlängst mit bittersüssem Lächeln den für die Verhaftung Roman Polanskis Verantwortlichen einen Mangel an Fingerspitzengefühl vorwarf, zielte sie damit direkt auf Justizministerin Widmer-Schlumpf.
<!-- pagebreak -->Streiten Bundesrätinnen in der Öffentlichkeit, ist sofort von Zickenkrieg die Rede. Nicht zu Unrecht. Der hohe Erwartungsdruck von aussen sorge wahrscheinlich zusätzlich für Spannungen unter den Bundesrätinnen, vermutet Oswald Sigg, selber übrigens Mitglied der SP. «Sie sehen sich zur Profilierung gedrängt, notfalls auch auf Kosten anderer.» Er kommt zum provokativen Schluss: «Ich finde, dass es nicht einfach besser ist für die Sache der Frau, wenn man drei Frauen im Bundesrat hat.»

Selbst Elisabeth Keller von der eidgenössischen Frauenkommission räumt ein, man merke «es eigentlich nicht, dass drei Frauen im Bundesrat sind». Das allerdings sei auch nicht das Entscheidende, entgegnet Frauenlobbyistin Rosmarie Zapfl. «Es geht nicht darum, dass Bundesrätinnen Frauenanliegen vertreten, sondern dass sie jedes Thema aus der Perspektive einer Frau betrachten können.» Entscheidender als das Geschlecht, da sind sich alle Gesprächspartner einig, sind Persönlichkeit und politische Herkunft eines Bundesratsmitglieds.

Das Regieren ist also mit den Frauen nicht weiblicher geworden. Als Departementschefinnen setzen die drei Bundesrätinnen aber durchaus weibliche Akzente. Micheline Calmy-Rey setzt sich auf dem internationalen Parkett für die Rechte der Frauen ein und fördert Frauen in der diplomatischen Laufbahn. Dank speziellen Rekrutierungskampagnen etwa an den Universitäten melden sich deutlich mehr Frauen für die diplomatische Ausbildung als früher. Doris Leuthard wiederum hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2011 alle Geschäftsleitungen ihres Departements mindestens zu einem Viertel mit Frauen zu besetzen. Und Eveline Widmer-Schlumpf hat immerhin, wie Ueli Maurer, eine Frau, sogar eine aus der SVP, Sonja Bietenhard, zur Generalsekretärin ernannt. Wie sie ihre Rolle als Frau im Bundesrat sehe, darüber hat sich Eveline Widmer-Schlumpf noch nie wirklich geäussert. Für ein Interview zu diesem Thema fehle ihr leider die Zeit, lässt sie über ihre Informationschefin ausrichten.

Bezeichnenderweise ist die Frauenfrage auch den beiden anderen Bundesrätinnen kein Mediengespräch wert. «Bundesrätin Doris Leuthard erachtet den Gender-Aspekt für wichtig», heisst es aus dem Volkswirtschaftsdepartement. «Im Moment stehen jedoch andere Themen im Vordergrund, vor allem Fragen rund um die Bewältigung der Krise.» Die Frauenfrage scheint überholt, damit holt man sich heute keine Beachtung mehr. Die Solidaritätskundgebung 2008 für Eveline Widmer-Schlumpf könnte die letzte grosse Frauendemo auf dem Bundesplatz gewesen sein. Auch jene Frauen aus dem Mitte-links-Lager, die damals nach Bern reisten, sind desillusioniert und beginnen sich von der Blocher-Stürzerin abzuwenden: Man habe sich menschlich und politisch in ihr getäuscht. Eveline Widmer-Schlumpf politisiere wie früher auf SVP-Linie.
<!-- pagebreak -->Dabei waren alle so euphorisch, damals im April. «Bravo, Eveline, Eveline, halte durch», riefen sie auf dem Bundesplatz der Bündnerin Mut zu, dass sie sich von den Rächern in der SVP nicht unterkriegen lasse. Tausende von Frauen, der Platz voll, die Fronten klar. «Wir wollten ein Zeichen setzen gegen die SVP: dass man so mit einer Frau nicht umspringen darf», sagt Rosmarie Zapfl von der Alliance F und kommt noch immer ins Schwärmen, wenn sie an jenen garstigen Freitag zurückdenkt, an dem für die Frauen die Sonne schien. War es Zufall, dass ausgerechnet eine Frau die Chuzpe hatte, gegen den Willen ihrer damaligen Partei den Übervater Christoph Blocher zu stürzen? Kein Zufall, meint Elisabeth Keller von der Frauenkommission. «Wir beobachten immer wieder, dass Frauen unkonventioneller handeln, weil sie weniger zu verlieren haben.» Auch Oswald Sigg glaubt nicht an einen Zufall: «Ich glaube tatsächlich nicht, dass sich ein Mann für dieses Manöver hätte finden lassen.» Für die Linke habe das Geschlecht noch zusätzlich eine Rolle gespielt, da man mit Eveline Widmer-Schlumpfs Wahl den Frauenanteil im Bundesrat erhöhen konnte.

Im markanten Kontrast dazu war die jüngste Bundesratswahl vom vergangenen September, als die politische Szene einen Nachfolger für Pascal Couchepin suchte, die erste seit langem, bei der nicht einmal seine Parteikolleginnen von der FDP laut nach einer Bundesratskandidatin riefen. Eine Frau zu sein, war in diesem Wahlkampf sogar fast so etwas wie hinderlich, hätte das doch zu einer weiblichen Mehrheit in der Regierung geführt. Und so sehr die Frauenfrage heute auch in den Hintergrund gerückt ist, vier Frauen im Bundesrat, das wäre vielen Männern dann doch nicht mehr geheuer. «Wissen Sie», raunt uns ein Nationalrat von der rechten Seite zu, «es reicht nun für eine Weile mit den Frauen. Man sieht ja schon jetzt: Die vertragen sich einfach schlecht.»

Wird es also noch lange dauern, bis die Schweiz mehrheitlich von Frauen regiert wird? An qualifizierten Kandidatinnen jedenfalls würde es schon heute nicht fehlen. Als mögliche Nachfolgerin von Hans-Rudolf Merz zum Beispiel wird immer wieder eine Frau genannt: Karin Keller-Sutter aus St. Gallen. Und wenn sich Moritz Leuenberger einmal verabschiedet, steht eine ganze Reihe sozialdemokratischer Parteikolleginnen bereit. Doch selbst SP-Mann Oswald Sigg hält es «in nächster Zeit nicht unbedingt für nötig, dass die Frauen die Mehrheit haben». Die ehemalige Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz geht noch weiter: «Eine Frauenmehrheit heute würde den Frauen schaden.» Zunächst müsse die Regierung reformiert werden, damit sie besser funktioniere, «bevor man Frauen verheizt».

Dabei machen sich die Frauen längst daran, die Politik im Land zu steuern. Ohne dass jemand gross Notiz nimmt davon, gelangt im nächsten Jahr schon die politische Führung im Land vollständig in weibliche Hand. Doris Leuthard wird Bundespräsidentin, die junge Pascale Bruderer führt den Nationalrat und Erika Forster den Ständerat. So etwas gab es noch nie. Und schwatzen dann die Männer von rechts immer noch zu laut, stellt ihnen eine Frau kurzerhand das Mikrofon ab.