Grundeinkommen finanzieren

Woher kommt das Geld für alle?

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bedingungsloses Grundeinkommen

Die Meinungen gehen auseinander bei der Frage, wie und ob das bedingungslose Grundeinkommen überhaupt finanziert werden könnte.

Die Initianten veranschlagen die Kosten für das Grundeinkommen auf etwa 208 Milliarden Franken jährlich, basierend auf den Zahlen des Bundesamts für Statistik vom Jahr 2008. Obwohl in der Vorlage kein fixer Betrag festgelegt wurde, wird heute gemeinhin von 2500 Franken gesprochen, die einem Erwachsenen monatlich als Grundeinkommen ausbezahlt würden. Kinder und Jugendliche sollen einen tieferen Betrag erhalten.

Die Finanzierung des Grundeinkommens wurde im Initiativtext bewusst offengelassen. Einerseits, weil die Initianten die Idee erst mal grundsätzlich lancieren möchten. Andererseits, weil es auch unter den Initianten verschiedene Ansätze gibt. Alt-Vizekanzler und Grundeinkommensbefürworter Oswald Sigg hat beispielsweise die Idee einer Mikrosteuer auf Finanztransaktionen vorgebracht. Mit einer Belastung von 0.05 Prozent auf den Geldverkehr wäre das Grundeinkommen gemäss Sigg finanziert. Nach dem Prinzip: Wer mehr Geld bewegt, bezahlt mehr. Andere Initianten befürworten hingegen die Finanzierung über sinkende Löhne, die über eine Konsumsteuer in den Grundeinkommenstopf transferiert werden (siehe Grafik). So liessen sich gemäss Initianten 128 der 208 benötigten Milliarden finanzieren. Zudem würde man 55 Milliarden Franken bei den Sozialwerken einsparen, weil das Grundeinkommen zahlreiche Sozialleistungen ersetzen kann. Gemäss dieser Rechnung würden dann noch 25 Milliarden fehlen. Wie gemäss den Initianten eine Studie ergeben hat, wird dieser Betrag weitaus durch die positiven Effekte des Grundeinkommens gedeckt. Also durch die Reduktion der Gesundheitskosten, gesteigerte Arbeitsproduktivität und Abnahme des Verwaltungsaufwandes.

Anders sieht das der Bundesrat, der die Initiative auch deshalb ablehnt: Gemäss seinen Berechnungen bliebe ein Fehlbetrag von mindestens 25 Milliarden Franken, der durch Einsparungen oder höhere Steuern gedeckt werden müsste. Im Weiteren prognostiziert der Bundesrat bei einer möglichen Annahme des Grundeinkommens eine schwächere Wirtschaftsleistung der Schweiz – was zu einer noch grösseren Finanzierungslücke führen würde.

Die grafische Umsetzung eines möglichen Finanzierungsmodells des Grundeinkommens liefern die Befürworter der Initiative von bedingungslos.ch:

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