Anwältin für Menschenrechte Rachel González in Venezuela: "Vergesst uns nicht!"

Dieses Gespräch entstand nicht auf die herkömmliche Art, wie wir als Journalist:innen bei annabelle Interviews führen. Normalerweise treffen wir uns mit unseren Interviewpartner:innen persönlich – oder sprechen sie zumindest am Telefon oder per Videocall. Damit das Gespräch mit Rachel González, Anwältin für Menschenrechte in Venezuela, zustande kam, brauchte es einiges mehr.

Wir standen bereits in Kontakt mit der venezolanischen Fotografin Ana María Arévalo Gosen, die für uns eine Reportage in venezolanischen Frauengefängnissen fotografiert hat. Dann kam der 3. Januar, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro wurde von den USA entführt, Chaos brach aus. Wir wollten wissen: Bringt das Hoffnung für politische Gegner:innen und Gefangene? Oder noch mehr Gefahr? Wie geht es den Menschen gerade in Venezuela?

Unsere Bildchefin Reportage Ana Martínez Moro nahm mit der Fotografin Kontakt auf. Wir führten mit ihr ein Vorgespräch und sie kontaktierte anschliessend die venezolanische Journalistin Angélica Lugo. Über sie konnten wir Rachel González ausführlich zur aktuellen Situation in Venezuela befragen. Sie arbeitet für die venezolanische Nichtregierungsorganisation Foro Penal, die sich auf den Schutz von Menschenrechten spezialisiert und Opfern willkürlicher Verhaftungen und ihren Angehörigen kostenlosen Rechtsbeistand anbietet.

Angélica traf sich vor Ort in Caracas, Venezuela, in der Anwaltskanzlei von Foro Penal mit Rachel und stellte ihr unsere Fragen – sie führte ein heikles, aufschlussreiches, mitunter sehr emotionales Gespräch. Dieses übermittelte sie uns als Audiodatei, bevor sie vor dem Verlassen der Kanzlei alle Spuren des Gesprächs von ihren Geräten löschte, um sich selbst nicht in Gefahr zu bringen.

annabelle: Könnten Sie uns kurz erklären, worin Ihre Arbeit besteht?
Rachel González: Ich bin die nationale Betriebsleiterin von Foro Penal hier in Venezuela und als Anwältin spezialisiert in Strafrecht und Menschenrechten. Meine Arbeit besteht im Wesentlichen in der Betreuung von Familienangehörigen von Gefangenen. Sie kommen zu mir, um Strategien für die Gerichtsverfahren zu erarbeiten. Wir erklären ihnen den Ablauf der Justiz, geben ihnen Hilfsmittel an die Hand und zeigen ihnen die ersten notwendigen Schritte auf. Ausserdem erstatten wir für sie Anzeige bei den zuständigen Behörden.

Wie läuft es genau ab, wenn Sie einen neuen Fall übernehmen?
Ich analysiere im Erstkontakt mit den Angehörigen, ob ein Fall politisch motiviert ist oder nicht – also ob die Verhaftung dem Zweck dient, Kritik an der Regierung zu unterdrücken. Ich spreche mit den Betroffenen, prüfe die Akten, analysiere und klassifiziere sie in verschiedene Kategorien von politischen Gefangenen – wir führen zurzeit sechs verschiedene Kategorien (Details: siehe ganz unten). Für diese Einstufung erstelle ich einen Bericht, den ich dem Vorstand vorlege; dieser entscheidet über die offizielle Anerkennung des Falls. Erst danach leiten wir gemeinsam mit unseren ehrenamtlichen Anwaltskolleg:innen die formalen Anzeigen ein.

Was genau verstand man unter Maduro unter «politischen Gefangenen»?
Politische Gefangene sind Menschen, die willkürlich und zu Unrecht festgehalten werden. Das gesamte Justizsystem wird gegen sie instrumentalisiert, um sie zu kriminalisieren. Es sind Menschen, die nie eine Straftat begangen haben und dennoch diesen zutiefst ungerechten Prozessen unterworfen werden.

Können Sie uns ein Beispiel erzählen?
Da wäre beispielsweise der Fall von Professor Javier Tarazona, einem Menschenrechtsverteidiger und Universitätsprofessor. Er erstattete über 6000 Anzeigen, in denen er unter anderem eine sehr einflussreiche Regierungsfigur mit der Guerilla in Verbindung brachte. Er forderte das Ministerio Público, also die Staatsanwaltschaft, auf, diese Unregelmässigkeiten zu untersuchen. Um ihn zum Schweigen zu bringen, wurde er Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen, Folter und einem Schauprozess. Glücklicherweise kam er dann am 1. Februar endlich frei.

Sie haben von sechs verschiedenen Kategorien gesprochen. Welche anderen Wege gibt es, mit denen die Regierung gegen politische Gegner:innen vorgeht?
Ja, zum Beispiel durch Extracción, also Geiselnahme zur Erpressung. Dabei sucht die Regierung nach einer bestimmten Person, deren Aufenthaltsort sie nicht kennt. Da sie diese also nicht fassen können, nehmen sie stattdessen deren Angehörige fest. Da gibt es beispielsweise den Fall der Familie von Araña, einem ehemaligen Militär und Dissidenten. Weil er unauffindbar im Ausland ist, wurden seine nächsten Angehörigen festgenommen. Bis heute sind seine zwei Schwestern inhaftiert, eine von ihnen ist minderjährig. Und weitere Personen aus seinem Umfeld könnten verhaftet werden, bis die Regierung ihr eigentliches Ziel findet.

Wie hat sich Ihre Arbeit seit der Festnahme von Nicolás Maduro verändert?
Die Arbeit ist extrem hart und die Nächte sind sehr lang. Neben der Analyse und Einstufung der Fälle betreue ich eine Telefon-Hotline für Angehörige. Dieses Telefon steht niemals still. Nach dem 4. Januar hatte ich zeitweise 137 ungelesene Nachrichten gleichzeitig – egal wie viele ich beantwortete, die Zahl blieb unglaublich hoch. Das hält bis heute an. Wir haben mittlerweile über 1000 neu dokumentierte Fälle.

Handelt es sich dabei um neue Verhaftungen?
Nein, oft sind das Fälle, die bisher aus Angst nicht gemeldet wurden. Viele dachten früher, sie könnten intern etwas über eigene Kontakte zu Regierungsstellen erreichen, aber heute merken sie, dass ihnen dort niemand helfen wird, und so suchen sie erst jetzt unsere Unterstützung.

Haben Sie das Gefühl, dass die Überwachung von Foro Penal unter der Übergangsregierung abgenommen hat? Wie steht es um Ihre persönliche Sicherheit?
Die Repression in Venezuela war und ist so massiv, dass ich uns weiterhin in ständiger Gefahr sehe. Aber ich glaube, die Regierung konzentriert sich derzeit nicht darauf, uns zu verhaften, sondern eher auf mediale Angriffe. Sie verbreiten das Narrativ, wir würden den Opfern Geld für unsere Hilfe abverlangen. Diese Diffamierungskampagne läuft ständig, aber es gibt aktuell keine direkten Versuche, uns einzusperren.

Wie beschreiben Sie die aktuelle Menschenrechtslage? Welche Gruppen sind am stärksten gefährdet?
Die Menschenrechte werden in allen Bereichen massiv verletzt. Wer den Mund aufmacht, wird zum Ziel. Es trifft jede:n, der:die es wagt, eine abweichende Meinung zur Regierungsposition zu äussern. Dabei gibt es keine Ausnahme: Wenn du in eine Polizeikontrolle gerätst und sie auf deinem Telefon ein Foto von Oppositionellen oder eine kritische WhatsApp-Nachricht finden, reicht das schon als Grund für eine Inhaftierung. Das ist eigentlich absolut illegal, da für eine Handydurchsuchung ein richterlicher Beschluss nötig wäre – aber das spielt hier keine Rolle.

Es wird über ein Amnestiegesetz für politische Gefangene debattiert, welches Straftaten im Zusammenhang mit politischer Gewalt abdecken soll. Wie bewerten Sie diese Fortschritte? Ist das der Beginn echter Justiz?
Ich fürchte, dass der Prozess sehr langsam und schleppend verlaufen wird. Wir von Foro Penal haben vorgeschlagen, dass man gar kein Gesetz braucht, um die Leute freizulassen – man könnte sie einfach sofort gehen lassen und danach debattieren. Wir prangern zudem die mangelnde Transparenz über den Inhalt des Gesetzes an. Diese sorgt für grosse Unsicherheit und Sorge, da zu befürchten ist, dass bestimmte Gruppen von dieser Amnestie ausgeschlossen werden könnten.

Ana María Arévalo Gosen, unsere Fotografin, erwähnte, dass es mit den ersten bereits laufenden Freilassungen einen massiven Anstieg der Anträge auf rechtliche Unterstützung gibt. Liegt das daran, dass die Familien jetzt mehr Hoffnung haben, ihre Angehörigen zu finden? Oder ist es eher die Verzweiflung, weil sie nicht wissen, warum manche freigelassen werden und andere nicht?
Ich denke, es ist ein bisschen von beidem. Es gibt Menschen, die völlig verzweifelt sind und diesen ungerechten Prozess schon seit vielen Jahren durchstehen. Sie sehen im aktuellen Szenario nun die passende Gelegenheit, damit ihr:e Angehörige:r offiziell als politische:r Gefangene:r eingestuft wird. Sie wollen, dass der Fall dokumentiert wird, damit die Person von einem möglichen Amnestiegesetz oder einer künftigen Übergangsregelung und den damit verbundenen Verhandlungen im Land profitieren kann.

Wie ist die Stimmung bei Ihren Klient:innen? Überwiegt die Hoffnung, dass sich die Lage in Venezuela wirklich verbessert, oder herrscht die Angst vor?
Ich glaube … entschuldigen Sie bitte (wird emotional). Ich bin den Opfern gegenüber eigentlich immer sehr gefasst. Ich zeige mich stark, höre ihnen zu. Aber sobald ich nicht mehr bei ihnen bin, bricht es völlig aus mir heraus, weil es einfach so schreckliche Situationen sind! Wissen Sie, diese Folterungen, mir fehlen die Worte. Es geht mir nicht in den Kopf, wie es so viel Bosheit geben kann. Wie rechtschaffene Menschen, gebildete und fähige Leute, die ihr ganzes Leben lang nur für ein besseres Venezuela gearbeitet haben, in so eine Lage geraten können! Entschuldigen Sie bitte.

Das ist nur allzu menschlich. Wie schaffen Sie es, was Sie privat so sehr bewegt, so zu verstecken, dass Ihre Klient:innen nicht merken, wie sehr Sie ihre Situation mitnimmt?
Vor ihnen lege ich mir eine Art Schutzpanzer an. Ich höre ihnen zu, das ist mein Alltag: so viele Schilderungen von Folter und grausamen Situationen. Aber wenn ich in anderen Kontexten über sie spreche, dann bricht meine Fassade. Denn ich gehe hier nach der Arbeit raus und denke an jeden einzelnen Fall, an jede dieser Geschichten und an die Grausamkeiten, die sie erleben. Ohne Zweifel nimmt mich das mit. Aber ich feiere auch mit den Opfern. Sie rufen mich an, wenn ein:e Angehörige:r freigelassen wird, und ich fühle mit ihnen. Ich stosse mit ihnen an, umarme sie und weine, weil ich weiss, was sie durchgemacht haben. Wenn sie das endlich hinter sich haben, freut mich das ungemein.

Und was Ihre Frage angeht: Ja, ich habe bemerkt, dass die Menschen die Angst verloren haben – zweifellos. Sie haben keine Angst mehr, den Mund aufzumachen. Wenn sie zu mir kommen, sagen sie: «Früher haben wir nichts angezeigt, weil wir Angst hatten, aber jetzt fürchten wir uns nicht mehr.»

Ana hat uns erklärt, dass im Falle einer Inhaftierung die Verantwortung für die Grundversorgung – Essen, Medikamente, Kleidung – fast vollständig bei den Angehörigen liegt. Viele wissen jedoch nicht einmal, wo ihre Verwandten festgehalten werden; oft sind es die Frauen, die vor den Gefängnissen nach ihnen suchen. Welche Konsequenzen hat das für die Kinder und Familien, die in dieser Zeit allein zurückbleiben? Und was passiert mit den Gefangenen, die keine familiäre Unterstützung haben oder deren Aufenthaltsort unbekannt ist?
Wir haben hier im Grunde zwei verschiedene Problematiken. Einerseits liegt tatsächlich die gesamte Last der Verpflegung bei den Angehörigen. Ausserdem kommt dazu noch eine ganz spezifische Situation: Da fast alle Fälle vor sogenannten Terrorismusgerichten verhandelt werden, werden die Personen zwar irgendwo in Venezuela festgenommen, aber fast immer hier nach Caracas überstellt. Für die Familien ist das extrem hart, denn Reisen innerhalb Venezuelas ist teuer. Und es geht nicht nur um die Reise, sondern auch darum, Lebensmittel mitzubringen. Zudem gibt es Gefängnisse wie das Rodeo I in der Stadt Guatire, die keinerlei Paketsendungen erlauben. Dort gibt es keine Möglichkeit, dass Häftlinge etwas erhalten, nicht einmal ein Stück Brot von Verwandten. Die Gefängnisse behaupten, die Verpflegung selbst zu regulieren, aber das ist nicht der Fall. Wenn die Angehörigen ihre inhaftierten Familienmitglieder dann sehen, stellen sie oft fest, dass diese massiv an Gewicht verloren haben.

Wie ist es möglich, den Unterhalt eines Angehörigen zu finanzieren, wenn der Mindestlohn weniger als 1 US-Dollar im Monat beträgt? Die Fotografin Ana erwähnte uns gegenüber, dass man alle zwei Wochen bis zu 200 US-Dollar benötigt, um diese Bedürfnisse zu decken. Wie schaffen es die Venezolaner:innen, dieses Geld aufzutreiben?
Sie schaffen es, irgendwie! Und ehrlich gesagt verstehe ich selbst nicht, wie sie das machen. Sie leihen sich Geld, viele organisieren Tombolas, viele kommen hierher und leiden selbst bittere Not. Sie erzählen mir, dass sie auf öffentlichen Plätzen oder in Busbahnhöfen übernachten. Sie machen schreckliche Entbehrungen durch. In der Stadt Yare zum Beispiel ist es besonders furchtbar. Die Frauen schlafen draussen vor den Toren der örtlichen, berüchtigten Gefängnisse Yare I und II. Einige mieten sich zu zehnt ein Zimmer für 10 US-Dollar, um ein Dach über dem Kopf zu haben; andere bleiben tagelang ohne jede Unterkunft im Freien. Sie kommen zum Teil aus weit entfernten Bundesstaaten. Es ist ungemein hart. Unsere grösste Genugtuung ist es, wenn uns ein:e Angehörige:r anruft und sagt, dass die inhaftierte Person endlich freigelassen wurde.

Es gibt immer noch Dutzende Menschen, deren Verbleib unbekannt ist. Welche Informationen haben Sie über geheime Haftzentren in diesem neuen politischen Szenario?
Seit letztem Jahr hat die Regierung damit begonnen, Menschen in unbekannte Gefängnisse zu verlegen. Aktuell wissen wir bei 65 Personen nicht, wo sie sind. Wir vermuten den Aufenthaltsort oft nur, weil Angehörige aufgefordert wurden, Versorgungspakete zu bringen. Was aber noch nicht bedeutet, dass die Person wirklich dort ist. Solange man sie nicht mit eigenen Augen sieht, hat man keine Gewissheit. Juristisch gesehen gilt die Person weiterhin als verschwunden. Wir haben den Fall einer Gruppe, bei der die Mütter Pakete bringen, sie aber seit fast einem Jahr nicht sehen durften – nicht einmal ein erster Besuch wurde gestattet. Das ist unbegreiflich!

Zurück zum Abgang Maduros: Wie stehen Sie zur Übergangsregierung unter Delcy Rodríguez? Gab es eine echte Veränderung bei der Unparteilichkeit von Richter:innen und Staatsanwält:innen? Oder arbeitet die Justizstruktur, die die willkürlichen Verhaftungen ermöglichte, einfach weiter?
Leider läuft alles genauso weiter wie bisher. Eine Veränderung haben wir bisher nicht gesehen – zumindest nicht in unserem Arbeitsbereich. Wir beobachten denselben Modus Operandi. Ich habe sogar eine Gruppe von Leuten, die erst dieses Jahr verhaftet wurden – es sind wenige, aber es gab Festnahmen nach dem 3. Januar.

Welche politischen Möglichkeiten sehen Sie? Was muss passieren, damit Venezuela endlich freie und transparente Wahlen ohne Konflikte abhalten kann?
Ich bin keine Politikexpertin, daher spreche ich aus meiner persönlichen Sicht. Leider haben wir gesehen, dass die Machthaber:innen ihre Macht nicht freiwillig abgeben werden. Aber ich glaube, dass die USA weiterhin starken Druck ausüben müssen, damit sich das, was bei den letzten Wahlen geschah, nicht wiederholt. Damit meine ich aber nicht, dass ich eine Invasion unterstütze – ganz und gar nicht!

Glauben Sie, dass es den USA wirklich um den demokratischen Übergang geht? Oder am Ende doch nur um das Öl und wirtschaftliche Interessen?
Doch, ich glaube schon daran. Trump war sehr deutlich in seiner Aussage, dass er nicht zulassen wird, dass dieselben Leute an der Macht bleiben. Denn wenn die gleichen Praktiken weitergeführt werden, ändert sich nichts, und genau das will man verhindern.

Vertrauen Sie darauf, dass sich die Situation der Venezolaner:innen zum Besseren wendet? Welche Hoffnung hegen Sie persönlich?
Ich habe immer Hoffnung auf ein besseres Venezuela! Ein demokratisches Venezuela mit Gewaltenteilung, in dem wir ein Justizsystem haben, das wirklich unparteiisch ist, wie es das Gesetz vorsieht. Und ich glaube, dass ein echter Übergang möglich ist. Das ist meine Hoffnung. Dafür sind wir hier: um das Venezuela aufzubauen, das wir uns alle wünschen. Ich sehe meine Arbeit als einen Beitrag dazu. Als kleines Sandkorn, das ich der Gesellschaft gebe – in Form meiner Zeit und meiner Zuneigung. Das erfüllt mich mit grosser Zufriedenheit.

Und die Angst?
Die Angst ist immer da, immer. Wir haben Momente des Terrors erlebt. Meine Familie ist dabei meine grösste Stütze. Aber auch meinen Chef Alfredo Romero, der Direktor von Foro Penal, so stark zu sehen, gibt mir Kraft. Oft richten sich die Angriffe direkt gegen ihn als Kopf der Organisation. Er bleibt standhaft und ich begleite ihn in diesem Kampf. Die Nächte sind oft endlos und hart, aber das Gefühl, etwas zu bewirken, gibt mir eine unendliche Kraft.

Was ist die wichtigste Botschaft, die Sie den Menschen ausserhalb Venezuelas mitgeben möchten?
Vergesst uns nicht! Übt, von wo auch immer ihr seid, weiterhin Druck aus, bis es wirklich einen Wandel gibt. Hier in Venezuela gibt es so viele wertvolle Menschen. Ich bitte darum, dass man uns nicht vergisst und das, was wir hier erleben, immer wieder sichtbar macht.